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Das Impressum

fuxia -
Stefan Brix & Elke Schmidt GbR
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Lohenstraße 2
38300 Wolfenbüttel
Fon: 05331 - 929 969
Fax: 05331 - 929 979
E-Mail: info@fuxia.de
WWW: www.fuxia.de
USt-IdNr.: DE813288853
Steuer-Nr.: 51/23311404

Das Kleingedruckte:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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1. Allgemeines

1.1 Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der fuxia - Stefan Brix und Elke Schmidt GbR (nachfolgend fuxia oder Auftragnehmer genannt).
1.2 Abweichende AGB der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Regelungen die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dieses schriftlich bestätigt haben.
1.3 Mündliche Nebenabredungen sind nicht getroffen worden und bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen bzw. Ergänzungen dieses Vertrages.
1.4 Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Regelung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
1.5 Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen der Parteien, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde.
1.6 Ist der Kunde nicht mit vorstehender Handhabung einverstanden, so hat er ausdrücklich sofort schriftlich darauf hinzuweisen.
1.7 Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einschließlich aller etwaigen Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

2. Angebote, Preise

2.1 Unsere Angebote erfolgen freibleibend und unverbindlich.
2.2 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung, der Leistungsbeschreibung sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag.
2.3 Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
2.4 Vertragsinhalt sind bei der Erstellung einer Internet-Präsentation deren schriftlich festzuhaltende Spezifikationen. Abweichungen und Ergänzungen zu diesen Spezifikationen sind zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich zu vereinbaren.
2.5 Die vereinbarten Preise, gemäß geltender Preisliste, sind Bruttopreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 %.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Preis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
3.2 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
3.3 Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3.4 Zahlungsanweisungen, Schecks oder Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen. Sie gelten erst mit Einlösung der Zahlung.

4. Verzug

4.1 Die Einhaltung bestimmter Liefertermine ist nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Ist die Nichteinhaltung eines Liefertermins nachweislich auf höhere Gewalt oder sonstige, vom Auftragnehmer nicht mit zumutbaren Mitteln abwendbare Ereignisse zurückzuführen, so verlängert sich die Frist angemessen. Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber Vorleistungen zu erbringen hat oder bei der Erstellung der Leistung des Auftragnehmers mitwirken muss und dies jeweils nicht rechtzeitig geschieht oder der Auftraggeber von sich aus die Leistungsvorgaben ändert. In diesem Fall sind auch Schadensersatzansprüche oder Maßnahmen wie Mahnung und Fristsetzung ausgeschlossen.
4.2 Ein Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag ist nur zulässig, wenn er dem Auftragnehmer nach dem Verstreichen des vereinbarten Fertigstellungstermins eine angemessene Frist gesetzt hat. Der Auftraggeber muss den Rücktritt spätestens 1 Woche nach Ablauf der Nachfrist schriftlich erklärt haben.
4.3 Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn nur ein unerheblicher Teil der Leistungen des Auftragnehmers noch zu erbringen ist.
4.4 Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers und der Anspruch auf Ersatz eines Verspätungsschadens werden ausgeschlossen, soweit die Verzögerung der Leistung nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Auftragnehmers beruht.

5. Mitwirkungspflichten, Änderungen

5.1 Änderungswünsche des Auftraggebers im Hinblick auf Funktionsumfang, Programmstruktur, Bildschirmgestaltung und sonstige Merkmale muss der Auftragnehmer nicht berücksichtigen, sofern sie eine Abweichung vom ursprünglichen Vertragsinhalt darstellen.
5.2 Dem Auftragnehmer steht es frei, die gewünschten Änderungen in Absprache mit dem Auftraggeber gegen ein angemessenes, zusätzliches Entgelt zu berücksichtigen.
5.3 Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer die zur Durchführung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen. Im übrigen ist der Auftraggeber im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Leistungserstellung verpflichtet.
5.4 Sofern der Auftragnehmer dem Auftraggeber Entwürfe, Testversionen, Screendesigns oder ähnliches vorlegt, werden diese vom Auftragnehmer gewissenhaft geprüft. Reklamationen oder Änderungswünsche sind sofort zu diesem Zeitpunkt anzumelden, soweit sie bereits erkennbar sind.

6. Inhalte der Seiten

6.1 Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
6.2 Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in Ihren Rechten verletzt. Insbesondere lehnen wir die Veröffentlichung von Seiten mit politisch extremen, kriminellen, kinderpornographischen und die Würde des Menschen verletzenden Inhalten ab.
6.3 Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleich gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

7. Datenschutz, Datensicherheit

7.1 Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
7.2 Der Auftragnehmer garantiert, die zum Zwecke der Leistungserstellung überlassenen Daten nicht für andere Zwecke zu verwerten oder zu kopieren, insbesondere sie nicht Dritten zugänglich zu machen oder diese von deren Inhalt in Kenntnis zu setzen. Sobald Unterlagen nicht mehr dem Vertragszweck entsprechend benötigt werden, sind sie der anderen Vertragspartei zurückzugeben.
7.3 Der Auftraggeber hat ebenso alle Informationen vertraulich zu behandeln, die ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses zugänglich gemacht werden und vom Auftragnehmer verwendete Methoden oder spezielles Know-how betreffen.
7.4 Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
7.5 Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8. Haftung, Schadensersatzansprüche

8.1 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt davon unberührt.
8.2 Der Auftragnehmer haftet nicht für Mangelfolgeschäden oder sonstige mittelbare Schäden, wie z.B. die Ansprüche Dritter, Datenverlust, Nutzungsausfall, Geschäftsunterbrechung usw.
8.3 In allen Fällen ist die Haftung des Auftragnehmers auf den Betrag der geleisteten Vergütung begrenzt.
8.4 Hinsichtlich Virenfreiheit des vom Auftragnehmer gestellten Datenmaterials haftet der Auftragnehmer lediglich dafür, dass die Daten mit Checkprogrammen nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Virenfreiheit geprüft wurden. Eine weitergehende Haftung für Virenfreiheit wird ausgeschlossen. Liefert der Auftraggeber Materialien zu, so haftet er dafür, dass er über sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Materialien verfügt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer darüberhinaus von jeglichen Ansprüchen, die seitens Dritter gegen den Auftragnehmer erhoben werden frei. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiterhin, dass Inhalte und Gestaltungselemente nicht gegen geltendes Recht (insbesondere presserechtliche, urheberrechtliche und unternehmensrechtliche Vorschriften) verstoßen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1 Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche, Lieferungen und Leistungen ist der Sitz des Auftragnehmers, also Wolfenbüttel. Gerichtsstand ist Wolfenbüttel